Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote der DISTRISOL UG, Ringstraße 35, 64404 Bickenbach, Deutschland, Telefon: 06257 9609069, E-Mail: info@distrisol.de, nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt. Sie gelten gegenüber Unternehmern und Verbrauchern, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen insbesondere in den Bereichen Webdesign, Grafikdesign, Suchmaschinenoptimierung (SEO), KI-Suche-Optimierung, Social-Media-Betreuung sowie Trailer- und Videoproduktion. Art und Umfang der jeweiligen Leistungen ergeben sich aus dem individuellen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer gesonderten Leistungsbeschreibung. Ergänzungen und Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der Textform.
3. Angebot und Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots in Textform, durch Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Textform.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Daten, Zugänge, Texte, Bilder, Logos, Marken, Videos und sonstigen Materialien rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form bereit. Der Auftraggeber sichert zu, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten verfügt und deren Nutzung durch den Auftragnehmer keine Rechte Dritter verletzt. Verzögerungen, die durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung entstehen, verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot genannten Preise. Bei Auftragserteilung sind 50% der vereinbarten Vergütung als Anzahlung fällig, die restlichen 50% nach Fertigstellung.
Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Auftragnehmer ist berechtigt, mit der Arbeit erst nach Zahlung der Anzahlung zu beginnen.
6. Abnahme und Änderungen
Soweit eine Abnahme der Leistung erforderlich ist, hat der Auftraggeber die erbrachte Leistung unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel oder Änderungswünsche innerhalb einer angemessenen Frist mitzuteilen. Geringfügige Abweichungen, die den vereinbarten Zweck nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Zusätzliche Korrektur- oder Änderungswünsche, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden gesondert vergütet.
7. Nutzungsrechte
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber die für den Vertragszweck vereinbarten einfachen Nutzungsrechte an den vom Auftragnehmer erstellten Arbeitsergebnissen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Eine Weitergabe, Bearbeitung oder Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftragnehmers. Rechte an Entwürfen, Konzepten, offenen Dateien und unveröffentlichten Arbeitsergebnissen verbleiben beim Auftragnehmer, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
8. Urheberrecht und Fremdmaterial
Der Auftragnehmer ist berechtigt, von Dritten lizenzierte oder eigene Materialien zu verwenden, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Für vom Auftraggeber bereitgestellte Inhalte haftet der Auftragnehmer nicht, soweit keine offensichtlichen Rechtsverstöße erkennbar sind. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten durch vom Auftraggeber überlassene Inhalte resultieren, soweit der Auftraggeber die Verletzung zu vertreten hat.
9. SEO- und KI-Suche-Optimierung
Leistungen im Bereich SEO und KI-Suche-Optimierung sind als Dienstleistungen zu verstehen; ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg, insbesondere ein bestimmtes Ranking, eine konkrete Sichtbarkeit oder ein bestimmter Umsatz, wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert. Suchmaschinen- und Plattformalgorithmen liegen außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer schuldet die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Maßnahmen nach bestem Wissen und Gewissen.
10. Social-Media-Betreuung
Bei der Social-Media-Betreuung erfolgt die Veröffentlichung von Inhalten grundsätzlich im Rahmen der mit dem Auftraggeber abgestimmten Inhalte und Freigaben. Der Auftraggeber bleibt für rechtliche Freigaben, Markenrechte, Werbeaussagen und die Zulässigkeit der Inhalte verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich eine umfassende Prüfung vereinbart wurde. Plattformbedingungen Dritter können jederzeit geändert werden; hierfür übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
11. Trailer- und Videoproduktion
Bei Trailer-Produktionen gelten freigegebene Konzepte, Storyboards oder Skripte als verbindliche Grundlage. Nach Freigabe durch den Auftraggeber sind spätere Änderungen gesondert zu vergüten. Für die rechtliche Zulässigkeit der vom Auftraggeber vorgegebenen Inhalte sowie für erforderliche Nutzungsrechte an Musik, Bildern, Logos, Stimmen oder sonstigem Material ist der Auftraggeber verantwortlich, sofern die Beschaffung nicht ausdrücklich Teil des Auftrags ist.
12. Gewährleistung und Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Folgeschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
13. Widerruf bei Verbrauchern
Sofern der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des Gesetzes ist, gilt das gesetzliche Widerrufsrecht, soweit kein gesetzlicher Ausschluss oder ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts vorliegt. Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere wenn die Leistung vollständig erbracht wurde oder der Verbraucher dem vorzeitigen Beginn ausdrücklich zugestimmt hat und über den Verlust des Widerrufsrechts belehrt wurde.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.